Gewerbliche Schutzrechte

Die gewerblichen Schutzrechte gehören neben dem Urheberrecht zum Kernbestand des geistigen Eigentums. Sie ermöglichen ihrem Inhaber, immaterielle Rechtsgüter zu monopolisieren und kommerziell auszuwerten. Hierzu zählen:

  • Marken- und sonstige Kennzeichenrechte (Unternehmenskennzeichen, Werktitel und geographische Herkunftsangaben)
  • Geschmacksmuster (Designs)
  • Patente/Gebrauchsmuster (technische Erfindungen)
  • Halbleiterschutzrechte (Topographien)
  • Sortenschutzrechte (Pflanzenzüchtungen)

Die Tätigkeit von Heuking Kühn Lüer Wojtek in diesen Bereichen erstreckt sich insbesondere auf die

  • Recherche nach prioritätsälteren kollidierenden Rechten Dritter
  • Nationale und internationale Anmeldung Ihrer Schutzrechte sowie Schaltung von Titelschutzanzeigen
  • Verwaltung Ihrer Schutzrechte
  • Schutzrechtsüberwachung
  • Durchführung von Widerspruchs- und Einspruchsverfahren sowie von Löschungs- und Nichtigkeitsklagen gegen prioritätsjüngere Schutzrechte Ihrer Konkurrenten 
  • Abmahnung und gerichtliche Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen wegen Verletzungen Ihrer Schutzrechte, nach Möglichkeit im einstweiligen Verfügungsverfahren
  • Geltendmachung von Ansprüchen auf Auskunft, Schadensersatz und Vernichtung
  • Verteidigung gegen unberechtigte Angriffe aus fremden Schutzrechten einschließlich der Hinterlegung von Schutzschriften
  • Beantragung und Koordination der Grenzbeschlagnahme schutzrechtsverletzender Ware 
  • Gestaltung von Lizenz-, Abgrenzungs- und Vorrechtsvereinbarungen
  • Bekämpfung von Produktpiraterie, unter anderem Beantragung und Koordination der Grenzbeschlagnahme schutzrechtsverletzender Ware

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