Wirtschaftskanzlei Heuking Kühn Lüer Wojtek | Rechtsanwälte, Steuerberater und Notare
23.03.2009

Brand gelöscht - Patentstreit über Feuerschutztechnologie beigelegt




In einem umfangreichen Patentstreit über Feuerschutztechnologie haben die in Köln ansässige FOGTEC Brandschutz GmbH & Co. KG (www.fogtec.de) und die finnische Marioff Corporation Oy (www.marioff.com) am 17. November 2008 eine außergerichtliche Einigung erzielt. Damit haben die beiden Parteien vier Patentverletzungsverfahren vor dem LG und OLG Düsseldorf sowie drei Patentnichtigkeitsverfahren beim Bundespatentgericht beendet, und FOGTEC wurde eine weltweite Lizenz an drei der vier involvierten Marioff-Patenten erteilt.

Gegenstand der Verfahren waren besondere Brandbekämpfungssysteme des Kölner Unternehmens, die auf einer innovativen Hochdruckwassernebeltechnik beruhen. Bei dieser Technologie wird Wasser unter Hochdruck sehr fein zerstäubt, wodurch im Vergleich zu herkömmlichen Sprinklersystemen ein Brand mit nur sehr geringen Wassermengen bekämpft werden kann. Diese äußerst effektive Technik findet beispielsweise in Tunneln und in Schienenfahrzeugen Anwendung.

Die FOGTEC Brandschutz GmbH & Co. KG wurde von Dr. Anton Horn, Partner und Melanie Künzel, LL.M., Associate (beide Heuking Kühn Lüer Wojtek, Düsseldorf) sowie dem Patentanwalt Philipe Walter, COHAUSZ & FLORACK vertreten.

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