09.09.2014

Heuking Kühn Lüer Wojtek und das Schweizer World Trade Institute veröffentlichen Studie hinsichtlich der Förderung von erneuerbaren Energien in der Schweiz




Das schweizerische Bundesamt für Energie hat eine neue Studie veröffentlicht, in der mögliche Handlungsoptionen der Schweiz hinsichtlich der Förderung von Strom aus erneuerbaren Quellen analysiert werden. Im Einzelnen werden in der Studie die drei Optionen einer CO2-Abgabe, einer Stromsteuer und eines Einfuhrzolls auf Strom aus fossilen Quellen sowie Atomstrom diskutiert. Die drei Optionen werden aus Sicht des WTO-Rechts, des EU-Rechts und außerdem des Freihandelsabkommens mit der EU beleuchtet.

Die wesentliche Schlussfolgerung lautet, dass zwar eine differenzierte Behandlung von "grünem" Strom zulässig ist, doch eine Diskriminierung des Importstroms möglicherweise Anlass zu gewissen rechtlichen Bedenken geben könnte. Die Studie stellt ein Gemeinschaftsprojekt des Brüsseler Büros von Heuking Kühn Lüer Wojtek und des renommierten World Trade Institute-WTI in Bern, Schweiz, dar.

Die wissenschaftliche Koordination des Projekts wurde gemeinsam von Rechtsanwalt Simon Hirsbrunner, LL.M., Leiter des Brüsseler Büros von Heuking Kühn Lüer Wojtek, und Prof. Dr. Thomas Cottier, Managing Director des WTI, wahrgenommen. Am Projekt waren ferner beteiligt Frau Dr. Ilaria Espa, Dr. Kateryna Holzer und Tetyana Payosova, alle WTI.

Die Studie kann auf der Seite des Schweizerischen Bundesamts für Energie im Bereich Energiepolitik eingesehen werden.

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