15.10.2020

Die Rettung der Teslaplatten




Wie bereits im Februar 2020 berichtet, haben Dr. Georg Jacobs und Marcel Maybaum für ein Schweizer Unternehmen erfolgreich die teilweise Löschung einer Unionsmarke beim EUIPO durchsetzen können. Das Unternehmen stellt Teslaplatten her und vertreibt diese selbst und durch Dritte u.a. in Deutschland. Ein Wettbewerber des Unternehmens hatte den Begriff „Teslaplatte“ sowohl als Unionsmarke als auch als deutsche Marke eintragen lassen und machte auf dieser Grundlage markenrechtliche Ansprüche gegen das Unternehmen sowie mehrere Wettbewerber geltend.

Dr. Georg Jacobs und Marcel Maybaum beantragten die Löschung dieser Marken, da der Begriff „Teslaplatte“ Energieplatten an sich beschreibt, die auf den Empfänger freier Energie zurückzuführen sind, den Nikola Tesla im Jahr 1901 erfand. „In diesem Sinne wird der Begriff ‚Teslaplatte‘ national und international zur Beschreibung solcher Energieplatten gebraucht und kann nicht als Marke eingetragen werden“, so Dr. Georg Jacobs.

Das für Unionsmarken zuständige EUIPO wies diesen Löschungsantrag zunächst zurück, gab ihm aber auf die Beschwerde der Heuking-Anwälte hin weitgehend statt. Gegen diese Entscheidung legte der Markeninhaber Klage zum EuG ein. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) folgte der Auffassung des EUIPO mittlerweile und ordnete ebenfalls die teilweise Löschung auch der deutschen Marke „Teslaplatte“ des Markeninhabers an. Gegen diese Entscheidung ist ein Rechtsmittel möglich.

Werden die Entscheidungen des EUIPO und DPMA rechtskräftig, kann der Begriff „Teslaplatte“ für solche Energieplatten weiterhin durch jedermann genutzt werden – ganz wie freie Energie selbst.

Berater Schweizer Unternehmen
Heuking Kühn Lüer Wojtek:

Dr. Georg Jacobs, LL.M. (Federführung),
Marcel Maybaum (beide Gewerblicher Rechtsschutz), beide Düsseldorf

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