Vergabe 1152
Auftragswerte für unabhängig nutzbare Bauvorhaben nicht zusammenrechnen
Auftraggeber dürfen die Auftragswerte mehrerer in Verbindung stehender Bauvorhaben getrennt ermitteln, sofern sie unabhängig voneinander nutzbar sind (OLG Schleswig, 07.01.2021, 54 Verg 6/20).
Bestimmung des Auftragsgegenstandes anhand funktionaler Kriterien
Entscheidend für die Zulässigkeit der getrennten Auftragswertschätzung ist, ob die Bauvorhaben unabhängig voneinander eine sinnvolle Funktion erfüllen. Auftraggeber müssen dies auf Basis einer funktionalen Betrachtungsweise unter Berücksichtigung organisatorischer, technischer, inhaltlicher und wirtschaftlicher Kriterien prüfen.
Planungsleistungen
Vorgelagerte Planungsleistungen gehören nicht zum Auftragsgegenstand, sondern sind Grundlage für dessen Bestimmung. Der Auftraggeber musste sie bei der Auftragswertschätzung deshalb nicht berücksichtigen.
Dokumentationsdefizite heilbar
Auftraggeber müssen die Auftragswertschätzung umfassend dokumentieren, wobei die Dokumentationsanforderungen mit der Nähe zum jeweiligen Grenzwert steigen. Eine unzureichende Dokumentation kann noch im Beschwerdeverfahren durch Übergabe der relevanten Unterlagen geheilt werden.
