Designrecht

Designrechte (frühere Bezeichnung: Geschmacksmuster) schützen die Gestaltung eines Produkts (z.B. Merkmale der Gestaltung eines Möbelstücks, eine bestimmte, eigenartige Form einer Flasche oder gestalterische Besonderheiten der Karosserie eines Kraftfahrzeugs).

Heuking Kühn Lüer Wojtek recherchiert für Sie nach etwaig entgegenstehenden älteren Designs Dritter und meldet für Sie Ihr Design national, europäisch oder international bei den zuständigen Ämtern an. Außerdem beraten wir Sie gern zum Schutz für nicht eingetragene Designs nach EU-Recht. Wir übernehmen die Verwaltung Ihrer Designeintragungen einschließlich der Überwachung auf kollidierende Neuanmeldungen durch Dritte und die Schutzfristüberwachung.

Verletzungen Ihres Designrechts durch identische oder ähnliche Produktgestaltungen Dritter unterbinden wir mit Abmahnungen und – wenn erforderlich – mit gerichtlichen Schritten, wie Anträgen auf Erlass einstweiliger Verfügungen oder zivilrechtlichen Klagen bei den zuständigen Gerichten.

Folgende Praxisgruppen widmen sich schwerpunktmäßig der Kompetenz Designrecht

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