10-31-2007

PPP-Projekt Straßen Lippe startet




Der Kreis Lippe startet das erste deutsche PPP-Projekt mit Netzansatz für Straßen. Im Amtsblatt der Europäischen Union ist am 30.10.2007 die Auftragsbekanntmachung des Kreis Lippe für das PPP-Projekt Straßen Lippe veröffentlicht worden. Der Kreis Lippe betritt Neuland. Er will künftig nicht mehr Schlaglöcher auf Zuruf beseitigen, sondern seine Straßen dauerhaft und nachhaltig bauen und instand halten. Teure Einzelreparaturen sollen einem ganzheitlichen Ansatz weichen. Dazu will der Kreis die bauliche Erhaltung seines bestehenden Kreisstraßennetzes einschließlich Radwege und Ingenieurbauwerke einem privaten Partner übertragen. Über einen Vertragszeitraum von 20 bis 25 Jahren soll zukünftig ein privates Unternehmen für den Straßenzustand einstehen. Der Kreis Lippe versandte am 26.10.2007 die Auftragsbekanntmachung an das Europäische Amtsblatt und startete damit das erste europaweite Vergabeverfahren, in dem die bauliche Unterhaltung für ein bestehendes Straßennetz vergeben werden soll. 

„Der Kreis Lippe steht erneut an der Spitze innovativer Projekte. Nach den erfolgreichen Projekten zur Abfallbeseitigung und dem Neu- und Ausbau der Lipperlandhalle übernimmt der Kreis Lippe erneut eine Pionierrolle. Deshalb wurde das Projekt auch von der PPP Task-Force als Pilot Projekt ausgewählt.”, kommentiert Dr. Ute Jasper, Rechtsanwältin und Partnerin bei Heuking Kühn Lüer Wojtek, die wegweisende Entscheidung des Kreis Lippe. Sie begleitet gemeinsam mit Rechtsanwalt Dr. Hans Arnold juristisch das komplexe Vergabeverfahren.

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