Sichere Vergabe von Wegenutzungsrechten




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In Kooperation mit dem Behörden Spiegel laden wir Sie herzlich zum Webinar "Sichere Vergabe von Wegenutzungsrechten" ein.

Mit der Neuausschreibung von Verträgen für die Wegenutzungsrechte im Bereich Strom, Gas, Wasser und Fernwärme hat die Verwaltung aufgrund der langen Vertragslaufzeiten nicht tagtäglich zu tun. Nähert sich das Ende eines Vertrages, sollte sich die Kommunen frühzeitig die folgenden Fragen stellen: Welche Leistung muss ausgeschrieben werden? Wie funktioniert das vorgeschaltete Interessenbekundungsverfahren? Welches Ausschreibungsverfahren ist anwendbar? Nach welchen Regeln hat die Ausschreibung zu erfolgen? Welche Zuschlagskriterien sind wegenutzungsrechtlich zulässig? Wie sind die Leistungsanforderungen zu gestalten? Welche Unterlagen müssen den potentiellen Interessenten zu welchem Zeitpunkt bereitgestellt werden? Was muss der Vertrag enthalten?

Diese und viele weitere Entscheidungen bei der Vergabe von Konzessionsleistungen sind regelmäßig auch für erfahrene Vergabestellen „neues Terrain“. Die Vergabe von Wegenutzungsrechten unterliegt einem oftmals nur schwer zu durchdringenden Sondervergaberecht, das durch bereichsspezifische Rechtsprechung geprägt ist. Zudem enthalten Wegenutzungsverträge eine Fülle von speziellen Regelungen, denen im Rahmen der Vertragsgestaltung besondere Aufmerksamkeit zu widmen ist. Die rechtlichen Rahmenbedingungen befinden sich in fortlaufender Weiterentwicklung, mit der nicht einfach Schritt zu halten sind.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Webinars erhalten an einem Tag einen kompakten und vollständigen Überblick über die Vergabe der Wegenutzungsrechte in den relevanten Leistungsbereichen. Dieser Überblick wird verknüpft mit konkreten Handlungs- und Gestaltungsempfehlungen bei der Durchführung dieser Verfahren und praxisnahmen Hinweisen, die mit den Teilnehmern diskutiert werden sollen.

Themen

  • Einführung mit thematischem Überblick
  • Überblick über den Markt für Wegenutzungsrechte in den Bereich Gas, Strom, Wasser und Fernwärme
  • Praktische Gestaltung der Ausschreibung von Wegenutzungsrechten
  • Die Vertragsgestaltung, ihre wesentlichen Probleme und praktische Lösungsvorschläge

Referenten

  • Fabian Budde, Rechtsanwalt, Heuking Kühn Lüer Wojtek 

Termin

Dienstag, 21. September 2021 14.00 - 15.30 Uhr

Weiterführende Informationen zur Anmeldung sowie technische Hinweise finden Sie auf der Website des Behörden Spiegel.

Event dates

09-21-2021
Online
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