Update Breitbandförderrichtlinie (Behörden Spiegel-Seminar)




Die Förderung digitaler Infrastrukturen steht weiter im Fokus und daher schaffen Bund und Länder Rahmenbedingungen, um den Netzausbau dort, wo der private Telekommunikationsmarkt nicht tätig wird, mit staatlichen Mitteln zu unterstützen. Die Komplexitäten dieses Verfahrens haben seit 2015 zu einigen Veränderungen und Konkretisierungen geführt, welche u.a. gezielte Förderungen für Gewerbegebiete, Schulen und institutionelle Nachfrager erleichtern sollten. Es gibt aber trotz der zu erwartenden Vereinfachungen noch eine Vielzahl von Herausforderungen. Hierzu gehören die Vorbereitung der Förderantragstellung durch die richtige Ausgestaltung, die Durchführung und Auswertung des Markterkundungsverfahrens, die Beantragung des vorläufigen Förderbescheids, die Vorbereitung und Durchführung des Verfahrens zur Auswahl des Telekommunikationsunternehmens in einem wettbewerblichen Verfahren, die Beantragung des endgültigen Förderbescheids, die Umsetzung der Förderbestimmungen beim Netzausbau sowie der Abruf der Fördermittel auf der Grundlage der notwendigen Nachweise.

Wie ist mit den Änderungen der Förderrichtlinie umzugehen? Was muss ich als Verantwortlicher in meiner Kommune tun, um das Förderpotenzial zu nutzen? Macht es überhaupt Sinn, kurzfristig noch einmal Anträge zu stellen, wenn es bereits ein gefördertes Ausbauprojekt in der Umsetzung ist? Dieser Workshop beschäftigt sich mit all diesen Fragestellungen und soll den Kommunen Lösungs- und Vorgehensmöglichkeiten aufzeigen. Die Referenten haben langjährige Erfahrung in der Begleitung von Breitbandausbauprojekten und sind seit dem Startschuss des Bundesförderprogramms mit diesem befasst. Die Begleitung von Gemeinden und Landkreisen im geförderten Breitbandausbau gehört zu ihrer täglichen Beratungspraxis.

Themen

  • Die Entwicklung der Bundesförderung seit 2017 und Ausblick – Chancen für Kommunen
  • Technologische Herausforderungen
  • Verfahrensablauf im Spannungsfeld von Förderrecht, Vergaberecht und Telekommunikationsrecht
  • Herausforderung im Netzausbau und der Fördermittelabrechnung
  • Planspiel: Von der Idee bis zur Umsetzung eines Breitbandprojektes in einer Kommune

Referenten

  • Markus Lennartz, Rechtsanwalt, Heuking Kühn Lüer Wojtek
  • Dr. Thomas Quidde, Mitglied der Geschäftsleitung s&p Beratungs- und Planungsgesellschaft
  • Christine Grau, Rechtsanwältin, Heuking Kühn Lüer Wojtek

Termin und Veranstaltungsort

  • 27. September 2018, Heuking Kühn Lüer Wojtek Frankfurt
  • 24. Januar 2019, Heuking Kühn Lüer Wojtek Hamburg

Weitere Informationen finden Sie in unserem Flyer und auf der Seite des Behörden Spiegel.

Event dates

09-27-2018
Frankfurt
01-24-2019
Hamburg
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