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Kosten des EU-Patents

Die Kosten des künftigen EU-Patentes hat das Europäische Patentamt auf seiner Webseite übersichtlich dargestellt.

 

Auch beim EU-Patent sind zur Aufrechterhaltung nach der Anmeldung Jahresgebühren zu entrichten. Statt der Zahlung verschiedener Jahresgebühren an die jeweiligen nationalen Patentämter wie beim klassischen europäischen Patent, muss beim EU-Patent zukünftig für die Verlängerung des Patentschutzes in allen Mitgliedsstaaten lediglich eine einzige Jahresgebühr an das europäische Patentamt gezahlt werden.

Ob das EU-Patent für Anmelder eine Kostenersparnis bedeutet, lässt sich nicht pauschal beantworten. Dafür kommt es darauf an, in wie vielen Ländern ansonsten das klassische EP-Patent validiert werden würde:

Die Darstellung auf der Webseite des europäischen Patentamtes veranschaulicht, dass EU-Patent deutlich günstiger ist, wenn ansonsten ein EP-Patent in 25 Staaten validiert werden würde. Vergleicht man die Kosten des EU-Patents aber mit der Validierung und Aufrechterhaltung eines klassischen EP-Patentes in lediglich vier Ländern, beträgt die Ersparnis beim EU-Patent nur wenige Prozent. 

Rein aus Kostengesichtspunkten ergibt das EU-Patent also erst Sinn, wenn ansonsten ein klassisches EP-Patent in mindestens vier Ländern validiert werden würde. Die potentielle Ersparnis ist aber selbstverständlich nicht der einzige Vorteil eines EU-Patents.

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