06.08.2019

Nichtigkeitsklage erfolgreich: Teff-Patent in Deutschland erloschen




Das Patentrechtsteam der Kanzlei Heuking Kühn Lüer Wojtek hat durch eine Nichtigkeitsklage erwirkt, dass das umstrittene Teff-Patent in Deutschland nicht mehr existiert. Die Erteilung des Europäischen Teff-Patents wurde in Äthiopien als große Ungerechtigkeit empfunden, weil damit ein altbekanntes Nahrungsmittel von einem europäischen Unternehmen patentrechtlich geschützt wurde. Nichtigkeitskläger Dr. Anton Horn, Leiter des Heuking-Patentteams, hat sich mit seiner Klage gegen diese Ungerechtigkeit eingesetzt. Nun ist der Weg frei für günstigeres Teff-Mehl, das vor allem bei Menschen beliebt ist, die glutenfreie Nahrungsmittel benötigen oder bevorzugen. 

Das „Teff-Patent“ (EP 1 646 287) stellt ein aus Teff hergestelltes Mehl unter Schutz. Teff („Eragrostis tef“) ist eine Gräserart, die seit mehr als 5.000 Jahren vor allem in Äthiopien und Eritrea kultiviert wird. Teff ist glutenfrei und reich an Proteinen, Vitaminen sowie Mineralien. Insbesondere bei Menschen mit Glutenunverträglichkeit (Zöliakie) erfreut es sich weltweit zunehmender Beliebtheit. 

Die Patentrechtsexperten von Heuking Kühn Lüer Wojtek untersuchten den Fall und kamen zum Schluss, dass die Erteilung des Patents zu Unrecht erfolgt war. Da der niederländische Patentinhaber auf ein außergerichtliches Schreiben nicht reagierte, reichte die Kanzlei am 29. März 2019 eine Patentnichtigkeitsklage beim Bundespatentgericht in München ein.

In Reaktion auf die Nichtigkeitsklage hat der Patentinhaber mit Schriftsatz vom 13. Juni 2019 auf den deutschen Teil des Teff-Patents verzichtet. Dieser Verzicht ist im Patentregister des Deutschen Patent- und Markenamts eingetragen. In Deutschland gibt es somit kein Teff-Patent mehr.

„Patente sind wichtig, und genauso wichtig ist es, zu Unrecht erteilte Patente zu vermeiden. Das gilt ganz besonders, wenn sie traditionelles Wissen monopolisieren und Verbraucher benachteiligen. Es ist daher ein großer Erfolg, dass das Teff-Patent in Deutschland nicht mehr existiert“, so Dr. Anton Horn. 

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