Veranstaltung

Das öffentliche Preisrecht – die unbekannte Materie

Heuking Kühn Lüer Wojtek lädt zusammen mit dem Behörden Spiegel herzlich zum Grundlagensemiar für Neu- und Quereinsteiger "Das öffentliche Preisrecht – die unbekannte Materie" ein. Wir freuen uns auf Sie.

Das öffentliche Preisrecht bestimmt, welche Preise beim öffentlichen Einkauf erlaubt sind; außerdem wer das überprüft und welche Folgen Verstöße haben. So müssen Unternehmen, welche die öffentliche Hand mit Leistungen versorgen, noch jahrelang nach dem Vertragsschluss nachweisen können, wie die Vertragspreise zustande gekommen und ob sie nach dem Preisrecht zulässig sind. Dies gilt i. d. R. auch für Zulieferer. Verstöße können noch Jahre später zu Rückforderungen führen.

Es ist nicht leicht, die VO PR 30/53 zu handhaben. Ihre Reform im vergangenen Jahr hat auch keine Änderungen gebracht, die das öffentliche Preisrecht einfacher machen.

Wer Wettbewerbsverzicht für den goldenen Weg hält, hat möglicherweise die VO PR 30/53 nicht im Blick. Je weniger Wettbewerb herrscht, desto mehr greifen deren Vorgaben.

Gerade in Zeiten, in denen Beschaffung einfacher und schneller werden soll, müssen Praktiker das Preisrecht im Blick haben.

Themenüberblick

Anwendungsbereich der VO PR 30/53
Grundsätze und Preistreppe
Marktpreise
Selbstkostenpreise
Preisprüfung
Ausblick

Referenten

Marc Philip Greitens, B.A., LL.B., Rechtsanwalt, Heuking Kühn Lüer Wojtek
Susanne Christine Monsig, Rechtsanwältin und Partnerin, Heuking Kühn Lüer Wojtek