Heuking Kühn Lüer Wojtek begleitet für BMI das Projekt "Digitalfunk BOS"
Für das Bundesministerium des Inneren (BMI) begleiten wir das Projekt „Digitalfunk BOS”. Polizei, Feuerwehr und andere Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) in Deutschland nutzen nach wie vor den Analogfunk zur Kommunikation. Fast alle anderen europäischen Länder haben dagegen bereits digitale Funksysteme etabliert, die sich moderner Telekommunikationstechnologie bedienen und insbesondere Abhörsicherheit gewährleisten. Um die entsprechenden Sicherheitsvorgaben umzusetzen, soll auch in Deutschland ein eigenständiges bundesweites Netz aufgebaut und zentral betrieben werden. Das BMI hat hierfür in Abstimmung mit den Bundesländern die Vergabe der Systemtechnik und des Betriebs durchgeführt.
Wir beraten die Projektgruppe des BMI im Bereich des Vergabe-, Vertrags-, Arbeits-, Gesellschafts-, Kartell-, IT- und Telekommunikationsrecht.
Dr. Martin Schellenberg hat federführend das BMI mit Andreas Berstermann, Ulf Christiani, Dr. Ulrich Wittkopp, Gabrielle H. Williamson, Dr. Andreas Walle, Dr. Michael Dröge, Dr. Christoph Froning, Dr. Jörg Schewe, Dr. Lothar Ende beraten.
